Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen der Nopex GmbH, Karlstraße 89, 76137 Karlsruhe (nachfolgend „Nopex" oder „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend „Kunde") über die Nutzung der Nopex-Plattform und damit verbundener Dienstleistungen.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als Nopex ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

(3) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung der Nopex-Plattform als Software-as-a-Service (SaaS) zur KI-gestützten Softwareentwicklung sowie damit verbundene Dienstleistungen.

(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung und dem gewählten Tarif (Kostenlos, Launch, Run, Scale oder Custom).

(3) Nopex ist berechtigt, die Plattform weiterzuentwickeln und anzupassen, soweit dies dem technischen Fortschritt dient, zur Anpassung an geänderte rechtliche Rahmenbedingungen erforderlich ist oder der Kunde dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

§ 3 Vertragsschluss und Registrierung

(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.

(2) Durch die Registrierung auf der Plattform gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Mit der Freischaltung des Kundenkontos nimmt Nopex dieses Angebot an.

(3) Der Kunde versichert, dass alle bei der Registrierung angegebenen Daten vollständig und richtig sind. Änderungen sind unverzüglich mitzuteilen.

§ 4 Leistungen und Verfügbarkeit

(1) Nopex stellt die Plattform mit einer Verfügbarkeit von 99,5% im Jahresmittel bereit. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Plattform aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Nopex liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), nicht erreichbar ist.

(2) Geplante Wartungsarbeiten werden in der Regel außerhalb der üblichen Geschäftszeiten (Mo-Fr, 9-18 Uhr MEZ) durchgeführt und rechtzeitig angekündigt.

(3) Für Enterprise-Kunden gelten die in der individuellen Vereinbarung (SLA) festgelegten Verfügbarkeitsgarantien.

§ 5 Nutzungsrechte

(1) Nopex räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrages ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der Plattform im vertraglich vereinbarten Umfang ein.

(2) Der Kunde erwirbt alle Rechte an dem von der Plattform generierten Code. Nopex behält keine Nutzungsrechte an kundenspezifisch generiertem Code.

(3) Der Kunde ist nicht berechtigt, die Plattform über den vertraglich vereinbarten Umfang hinaus zu nutzen, Dritten zur Nutzung zu überlassen, zu kopieren, zu bearbeiten oder zu verbreiten.

§ 6 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen.

(2) Der Kunde wird die Plattform nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere nicht:

• zur Generierung von Schadsoftware oder Malware
• zur Verletzung von Rechten Dritter
• zur Umgehung von Sicherheitsmaßnahmen
• in einer Weise, die gegen geltendes Recht verstößt
• zur übermäßigen Belastung der Infrastruktur (z.B. durch automatisierte Massenabfragen)

(3) Der Kunde ist für die Einhaltung aller anwendbaren Gesetze und Vorschriften bei der Nutzung der Plattform und des generierten Codes selbst verantwortlich.

§ 7 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Website ausgewiesenen Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Die Abrechnung erfolgt je nach gewähltem Tarif monatlich oder jährlich im Voraus. Bei jährlicher Zahlung gewährt Nopex einen Rabatt gemäß der aktuellen Preisliste.

(3) Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig. Bei Zahlungsverzug ist Nopex berechtigt, den Zugang zur Plattform zu sperren.

(4) Nopex behält sich vor, die Preise mit einer Ankündigung von mindestens 30 Tagen zum Ende der aktuellen Abrechnungsperiode anzupassen. Der Kunde hat in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht.

§ 8 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht ausdrücklich eine feste Laufzeit vereinbart wurde.

(2) Der Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode gekündigt werden.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt und den Verstoß nicht innerhalb von 14 Tagen nach Abmahnung abstellt.

(4) Nach Vertragsende wird der Zugang zur Plattform deaktiviert. Der Kunde hat die Möglichkeit, seine Daten innerhalb von 30 Tagen nach Vertragsende zu exportieren.

§ 9 Gewährleistung und Haftung

(1) Nopex gewährleistet, dass die Plattform im Wesentlichen der Leistungsbeschreibung entspricht. Unerhebliche Abweichungen stellen keinen Mangel dar.

(2) Nopex haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.

(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(4) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schäden, die durch die Nutzung des generierten Codes entstehen.

(5) Nopex übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Eignung des generierten Codes für einen bestimmten Zweck. Der Kunde ist für die Prüfung und das Testing des generierten Codes selbst verantwortlich.

§ 10 Datenschutz und Vertraulichkeit

(1) Nopex verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der Datenschutzerklärung und den geltenden Datenschutzvorschriften.

(2) Soweit Nopex im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.

(3) Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nur für die Zwecke der Vertragserfüllung zu verwenden.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Karlsruhe, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.